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IHK warnt vor weiteren Steuererhöhungen in klammen Kommunen

Städte im Ruhrgebiet sollen trotz Haushaltsnotlage umsichtig agieren

Johanna Richter, Redakteurin gewerbesteuer.net

Johanna Richter

- 6 min Lesezeit

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittleres Ruhrgebiet appelliert an die Städte, angesichts der angespannten Haushaltslage nicht zu weiteren Steuererhöhungen zu greifen. IHK-Hauptgeschäftsführer Michael Bergmann betont, dass in der aktuellen Wirtschaftskrise weitere Belastungen für Unternehmen nicht vertretbar seien. Die Städte werden aufgefordert, mit Umsicht zu agieren und ein positives Signal an die Wirtschaft zu senden.

Als positives Beispiel hebt Bergmann die Stadt Essen hervor, die eine schrittweise Senkung des Gewerbesteuer-Hebesatzes um insgesamt fünf Prozentpunkte bis 2030 plant. Diese Maßnahme, so Bergmann, sei ein wichtiges Signal an die Unternehmen, dass sie in den kommenden Jahren mit einer stabilen Gewerbesteuer rechnen können.

Darüber hinaus drängt die IHK auf eine schnelle Entscheidung bei der Grundsteuer B. Die Kommunen Bochum, Herne, Witten und Hattingen werden aufgefordert, die Unsicherheit zu beenden und sich für ein Modell der Besteuerung zu entscheiden. Bergmann warnt vor einer weiteren Hängepartie, insbesondere angesichts der aktuellen gesamtwirtschaftlichen Turbulenzen. Die IHK bevorzugt ein Modell mit einheitlicher Besteuerung von Gewerbeimmobilien und privaten Grundstücksbesitzern, da dies keine Mehrbelastung für Gewerbetreibende darstelle. Ein Gutachten des Städte- und Gemeindebundes unterstützt diese Sichtweise und weist auf die rechtlichen und finanziellen Risiken eines Splitting-Modells hin, das differenzierte Hebesätze vorsieht.

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Über Essen:

Essen, eine Großstadt im Herzen des Ruhrgebiets, ist ein bedeutendes Zentrum in Nordrhein-Westfalen. Mit über 580.000 Einwohnern ist sie eine der bevölkerungsreichsten Städte Deutschlands und ein wichtiger Industrie- und Wirtschaftsstandort. Die Stadt blickt auf eine lange Geschichte zurück, die bis zur Gründung des Frauenstifts Essen im 9. Jahrhundert reicht. Im Mittelalter erlangte Essen Bedeutung als Waffenschmiede und entwickelte sich während der Industrialisierung zu einem Zentrum der Montanindustrie.

Über Bochum:

Bochum, eine Großstadt in Nordrhein-Westfalen, ist ein bedeutendes Zentrum im Herzen des Ruhrgebiets. Mit über 366.000 Einwohnern ist es die sechstgrößte Stadt des Bundeslandes und ein wichtiger Knotenpunkt für Wirtschaft, Bildung und Kultur. Die Stadt hat eine lange Geschichte, die bis ins 9. Jahrhundert zurückreicht, aber ihr Wachstum beschleunigte sich während der Industrialisierung, insbesondere durch den Bergbau. Bochum wurde 1904 zur Großstadt und erlebte 1975 mit der Eingliederung von Wattenscheid einen weiteren Bevölkerungsschub.

Über Herne:

Herne, eine Großstadt im Herzen des Ruhrgebiets, ist ein bedeutender Ort in der Geschichte des deutschen Steinkohlenbergbaus. Mit rund 157.000 Einwohnern ist sie eine der kleineren Großstädte Nordrhein-Westfalens, zeichnet sich aber durch eine hohe Bevölkerungsdichte aus. Die heutige Stadtstruktur ist das Ergebnis mehrerer Gebietsreformen, die in den 1970er-Jahren zur Eingliederung umliegender Gemeinden, darunter die ehemalige Großstadt Wanne-Eickel, führten.

Über Hattingen:

Hattingen ist eine charmante Stadt im Ruhrgebiet, die eine einzigartige Mischung aus städtischem Flair und ländlicher Idylle bietet. Mit rund 55.000 Einwohnern ist sie die zweitgrößte Stadt im Ennepe-Ruhr-Kreis und liegt malerisch an der Ruhr. Die Stadt grenzt an die Großstädte Wuppertal, Essen und Bochum, was sie zu einem wichtigen Knotenpunkt in der Region macht. Hattingen besticht durch seine historische Altstadt mit Fachwerkhäusern und einer beeindruckenden Burgruine, die Zeugnis der reichen Geschichte der Region ablegen. Die Stadt bietet eine lebendige Mischung aus Kultur, Natur und Industrie, die typisch für das Ruhrgebiet ist.

Über Witten:

Witten, eine charmante Stadt im Herzen des Ruhrgebiets, befindet sich im Südosten von Nordrhein-Westfalen. Sie ist ein bedeutender Teil des Ennepe-Ruhr-Kreises im Regierungsbezirk Arnsberg. Wittens Geschichte als eigenständige Stadt reicht weit zurück, doch im Jahr 1974 kam es zu einer Veränderung. Während der Neugliederung im Jahr 1975 wurde Witten in den Ennepe-Ruhr-Kreis eingegliedert und wurde so zur größten Stadt des Kreises.

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