Mainz rechtfertigt Finanzpolitik nach Biontech-Steuersegen
Gewerbesteuererhöhung als notwendige Maßnahme, um die Stadtkasse zu entlasten
- 6 min Lesezeit
Die Stadt Mainz hat auf die Kritik an ihrer Finanzpolitik reagiert, nachdem ein drohendes Haushaltsdefizit von 90 Millionen Euro durch eine unerwartete Steuernachzahlung abgewendet wurde. Der Finanzdezernent Günter Beck wies die Vorwürfe, die Stadt habe schlecht gewirtschaftet, entschieden zurück. Die außergewöhnlich hohen Gewerbesteuereinnahmen in den Jahren 2021 und 2022, die auf den Erfolg des Corona-Impfstoffs von Biontech zurückzuführen sind, hätten es Mainz ermöglicht, seine Schulden zu reduzieren und das Eigenkapital erheblich zu stärken.
Laut Beck wurden die Überschüsse in Höhe von rund zwei Milliarden Euro genutzt, um die Schulden der Stadt von 1,2 Milliarden Euro (2020) auf 375 Millionen Euro (2023) zu senken. Außerdem habe die Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes in den Jahren 2022 bis 2024 die Unternehmen in Mainz um insgesamt 600 Millionen Euro entlastet, was Investitionen und die Stärkung des Wirtschaftsstandorts gefördert habe. Die vorübergehende Senkung der Gewerbesteuer wird jedoch auch kritisiert, da sie zu einem Verzicht auf Steuereinnahmen führte und die aktuelle Haushaltssituation der Stadt verschärft habe.
Die Erhöhung der Gewerbesteuer ab 2025 (von 310 wieder auf 440 Punkte) wird von der Stadt als notwendige Maßnahme diskutiert, um die Finanzierung der städtischen Aufgaben angesichts sinkender Einnahmen zu gewährleisten. Beck betont, dass die Stadt Mainz den Biontech-Geldsegen genutzt habe, um zukunftsorientierte Investitionen zu tätigen und den Standort attraktiv zu halten.
Bis Mitte Dezember hat der Stadtrat Zeit, den Haushaltsvorschlag unter die Lupe zu nehmen. Dann wird es eine Aussprache im Stadtrat geben.
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Mainz, die historische Stadt am Rhein, ist die pulsierende Hauptstadt des deutschen Bundeslandes Rheinland-Pfalz. Mit über 220.000 Einwohnern ist sie die größte Stadt des Landes und bildet mit der benachbarten hessischen Hauptstadt Wiesbaden ein beeindruckendes Doppelzentrum. Mainz blickt auf eine reiche Vergangenheit zurück, die bis in die römische Zeit reicht, als sie als Mogontiacum gegründet wurde. Heute ist es ein kulturelles und akademisches Zentrum, das die Johannes Gutenberg-Universität und das römisch-katholische Bistum Mainz beherbergt.
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