Buchholz in der Nordheide

Buchholz in der Nordheide: Rat lehnt Erhöhung der Gewerbesteuer ab

Knappes Abstimmungsergebnis sorgt für Überraschung - SPD/Linke-Antrag scheitert

Johanna Richter

12.12.2024, 18:22 Uhr - 6 min Lesezeit

In einer knapp vierstündigen, hitzigen Debatte hat der Buchholzer Rat am Dienstagabend über eine mögliche Erhöhung der Gewerbesteuer diskutiert. Der von der SPD/Linke-Gruppe eingebrachte Antrag, den Hebesatz auf 415 Punkte und damit auf das Mittel in Niedersachsen anzuheben, wurde letztlich abgelehnt. Das Ergebnis der geheimen Abstimmung fiel denkbar knapp aus: 16 Stimmen gegen die Erhöhung standen 15 Befürwortern gegenüber.

Die SPD/Linke-Gruppe hatte ihren Antrag mit dem Defizit im Haushalt der Stadt in Millionenhöhe begründet. Eine moderate Erhöhung der Gewerbesteuer um 2,5 Prozent sei notwendig, um die Finanzen der Stadt zu konsolidieren. Die CDU, unterstützt von der AfD und FDP, sprach sich jedoch gegen eine Steuererhöhung aus, insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Wirtschaftskrise. Unternehmer und Ratsmitglied Bernhard Unger (CDU) betonte, dass die steigenden Energiekosten, Mieten und der höhere Mindestlohn bereits eine Belastung für Unternehmen darstellten.

Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse (CDU) positionierte sich überraschend gegen seine eigene Fraktion und betonte die Bedeutung höherer Einnahmen für die Stadt. Er argumentierte, dass freiwillige Leistungen der Stadt, wie die Bezuschussung von Vereinen, andernfalls gekürzt werden müssten. Auch wies er darauf hin, dass andere Kommunen bereits mit der Streichung von Buslinien auf finanzielle Engpässe reagierten.

Die Ablehnung der Gewerbesteuererhöhung sorgte für Ernüchterung bei Befürwortern, insbesondere da der Finanzausschuss zuvor seine Zustimmung signalisiert hatte. Die Stadt Buchholz verpasst damit die Chance, ihre Einnahmen in den Jahren 2025 und 2026 signifikant zu erhöhen. Laut Berechnungen hätte die Erhöhung Mehrerträge von fast 600.000 Euro pro Jahr bringen können.

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Quelle(n) dieser Nachricht: landeszeitung.de, "Antrag der Gruppe SPD/Linke scheitert", 12. Dezember 2024

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Buchholz in der Nordheide ist eine blühende Stadt in der malerischen Region Lüneburger Heide in Niedersachsen. Als zweitgrößte Gemeinde im Landkreis Harburg bietet sie eine attraktive Mischung aus städtischem Leben und ländlicher Idylle. Die Stadt liegt etwa 30 Kilometer südlich von Hamburg und ist ein wichtiger Teil der norddeutschen Metropolregion. Buchholz ist bekannt für seine wunderschöne Umgebung, die von dichten Wäldern und der typischen Heidelandschaft geprägt ist.

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