Deutschland
Rheinland-Pfalz: Wechsel vom Geber- zum Nehmerland beim Länderfinanzausgleich
Gewerbesteuer-Rückgang führt zu veränderten Finanzbeziehungen zwischen den Bundesländern
- 6 min Lesezeit
Der Wechsel ist auf einen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen, der durch die geringeren Gewinne des Corona-Impfstoffherstellers BioNTech verursacht wurde. Bis 2021 hatte Rheinland-Pfalz von einem Gewerbesteuer-Boom profitiert, der durch die hohen Nettogewinne von BioNTech in Milliardenhöhe aus dem Verkauf von Corona-Impfstoffen ausgelöst wurde. Dieser außergewöhnliche Umstand hatte das Land erstmals zu einem Geberland im Finanzausgleich gemacht. Da sich die Gewinne von BioNTech im Jahr 2023 jedoch stark verringerten, nahm auch die Gewerbesteuer-Einnahmen des Landes ab, was zu einer Rückkehr zu seiner früheren Position als Nehmerland führte. Der Länderfinanzausgleich soll für annähernd gleiche Lebensverhältnisse in Deutschland sorgen, indem finanzstarke Länder die finanzschwachen unterstützen. Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg sind die Geberländer, während mehr als zwei Drittel der Mittel nach Ostdeutschland fließen, mit Berlin, Sachsen und Thüringen als größte Empfänger. Die bayerische Klage gegen den Länderfinanzausgleich aus dem Jahr 2023 ist weiterhin beim Bundesverfassungsgericht anhängig.
Neuigkeit anhören
Quelle(n) dieser Nachricht: tagesschau.de, "Rheinland-Pfalz wieder Nehmerland beim Länderfinanzausgleich", 19. Februar 2025
