Biberach an der Riß

Biberach an der Riß: Haushaltswünsche wegen hohen Gewerbesteuereinnahmen

Fraktionen präsentieren lange Wunschliste, aber nicht alle Anträge werden genehmigt

Johanna Richter

03.12.2024, 19:20 Uhr - 6 min Lesezeit

Unter anderem wegen den hohen Gewerbesteuereinnahmen in Biberach an der Riß war der Haushalt der Stadt für das Jahr 2025 erneut Thema im Gemeinderat. Die Fraktionen legten eine lange Liste an Anträgen und Wünschen vor. Einige dieser Anträge wurden bewilligt, während andere abgelehnt oder vertagt wurden. Hier ein Überblick über die wichtigsten Entscheidungen:

Mobilitätsmanager-Stelle: Die Grünen forderten die Besetzung einer vakanten Stelle eines Mobilitätsmanagers, was jedoch von der Stadtverwaltung abgelehnt wurde. Diese plant, die Stelle mit der Position der Klimaschutzmanagerin zu verschmelzen, die zum 30. Juni 2025 frei wird.

Beleuchtung für Calisthenics-Anlage: Die CDU-Fraktion beantragte erfolgreich eine Beleuchtung für die Calisthenics-Anlage, die 2025 installiert werden soll.

Zuschuss für Diakonie-Sozialstation: Die CDU beantragte einen Zuschuss von 8.000 Euro für die Sozialstation der Diakonie, der jedoch 2023 im Rahmen der Haushaltskonsolidierung gestrichen wurde. Es kam zu Unstimmigkeiten, die Sache soll nun geprüft werden.

Weitere Anträge: Die SPD-Fraktion beantragte einen Mietkostenzuschuss für das Sozialkaufhaus "tragwerk", was jedoch abgelehnt wurde. Die Grünen scheiterten mit ihren Anträgen auf ein kostenloses ÖPNV-Jahresticket für Senioren und kostenlosen ÖPNV an Samstagen. Die Öffnungszeiten des Museums bleiben trotz eines Antrags von SPD und Grünen unverändert. Die Senkung der Kindergartengebühren, beantragt von der SPD, wurde ebenfalls abgelehnt.

Die Stadtverwaltung plant außerdem, ein Förderprogramm für neue Ladenkonzepte zu entwickeln, um Leerstände zu reduzieren.

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Quelle(n) dieser Nachricht: schwaebische.de, "Die Wunschliste der Fraktionen wird etwas gerupft", 3. Dezember 2024,

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Biberach an der Riß, eine charmante Stadt in Baden-Württemberg, besticht durch seine historische Bedeutung und kulturelle Vielfalt. Als ehemalige Reichsstadt blickt Biberach auf eine reiche Geschichte zurück, die bis ins 11. Jahrhundert reicht. Die Stadt ist bekannt für ihre beeindruckenden Kunstdenkmale, darunter mittelalterliche Bauwerke, die historische Altstadt mit ihren Stadttoren und die Simultankirche. Das kulturelle Leben wird durch das älteste Kindertheater Deutschlands, das Amateurtheater und das Filmfest Biberach bereichert.

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(Stand: 2024)

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